Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für Deutschland wurde in der Vergangenheit in unterschiedlichen Formen vorgetragen. Vertreterinnen und Vertreter dieser Idee finden sich in einem politischen Spektrum wieder, das von der FDP (Bürgergeld) bis zur Linkspartei.PDS (Netzwerk Grundeinkommen) reicht.
Götz Werner schlägt eine schrittweise Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vor. Dieses soll zunächst 200 bis 400 Euro betragen und innerhalb eines Zeitraums von 15 bis 20 Jahren auf 1300 bis 1500 Euro steigen. Alle deutschen Staatsangehörigen sollen diesen Betrag ohne weitere Bedingungen erhalten. In einigen Interviews/Texten schlägt Werner eine Staffelung der Beträge in Abhängigkeit vom Lebensalter vor. Kinder, Rentner und Rentnerinnen würden danach weniger erhalten als Menschen im Erwerbsalter. Gleichzeitig soll der Arbeitsmarkt weitgehend von regulatorischen Vorschriften befreit werden. In seinen Ausführungen vertritt Götz Werner zwei zentrale Bausteine für die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens: Erstens sollen alle bisher existierenden Sozialtransfers langfristig durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Zweites, zentrales Element der Finanzierungsvorstellungen ist der Umbau des bestehenden Steuer-, Beitrags- und Abgabensystems von einer gemischten Form unterschiedlicher Steuer- und Beitragsarten hin zu einer reinen Konsumbesteuerung über Verbrauchssteuern.
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Variante der Initiative ‹Unternimm die Zukunft› von Götz Werner, Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages 2006.
Grafik: Sofia Lismont
